Am 20. Juli führten wir eine Online-Infoveranstaltung zur kommunalen Einwegsteuer durch und boten so den Kommunen wichtige Informationen an. Es wurde aber insbesondere auf die Notwendigkeit einer Einführung im Saarland hingewiesen und auf die Chancen, die sich dem Saarland bieten, wenn hier alle 52 Gemeinden an einem Strang ziehen.

Tübingen hat es mit der Steuer geschafft, hohe Kosten zu vermeiden (700.000 Euro pro Jahr), fairer gegenüber den Bürgern zu sein, ein deutlich saubereres Erscheinungsbild zu haben, Ressourcen zu sparen und einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz (schon 2030 wird Tübingen klimaneutral sein) zu leisten.

Das Saarland hat die zweithöchste Verschuldung bei den Bundesländern und die höchste durchschnittliche Verschuldung der Kommunen. Beim Klimaschutz ist das Saarland abgeschlagen auf dem letzten Platz und bei den Fortschritten im Klimaschutz sieht es sogar noch schlechter aus.

Die Verpflichtung innerhalb der nächsten 6 Jahren rund 12 Tonnen CO² pro Bürger einzusparen, ist den Kommunen auch nicht bewusst.

Das sind natürlich aus unserer Sicht sehr starke Argumente für die Einführung eine Einwegsteuer im Saarland, aber tatsächlich ist das Interesse im Saarland sehr gering.

Wir bieten daher eine gesonderte Aufzeichnung der Infoveranstaltung online an, appellieren aber auch an die Bürger hier selbst aktiv zu werden, damit die Kommunen sorgsam und nachhaltig mit den Steuergeldern umgehen und die Verpflichtungen des Saarlandes durch Klimaschutzgesetz zu erfüllen.